Noch unter Biden: USA wollen chinesische Software aus vernetzten Autos verbannen

Die USA wollen chinesisches Know-how aus smarten Autos verdrängen, ein entsprechendes präsidiale Dekret ist derzeit in Vorbereitung und soll noch in der laufenden Amtszeit von Präsident Biden verabschiedet werden. Es hätte potenziell  weitreichende Folgen.

Die USA blicken mit Sorge auf eine zunehmende Abhängigkeit von chinesischen Lösungen im Automobilsektor. Um den heimischen Autobauern zu helfen, wurden bereits erste, einschneidende Maßnahmen gegen chinesische E-Autos verhängt: Diese bestehen in einem Strafzoll von saftigen 100%, verglichen damit wirken die Strafzölle der EU auf chinesische Autoimporte wie Streicheleinheiten.

Doch dabei soll es nicht bleiben, schon bald könnte eine weitere Sanktion in Kraft treten, die es in sich hat.

USA wollen chinesische Komponenten in smarten Autos verbieten

Die USA arbeiten an einer Vorgabe, die den Einsatz chinesischer Hard- und Software in Autos verbietet, die in den USA zugelassen werden, wie das Handelsministerium zum Wochenauftakt mitgeteilt hat. Auch russische Technologie wäre von dem Verbot betroffen, wie Medien unter Berufung auf das Ministerium berichteten. Die Maßnahme wird mit Sicherheitsbedenken begründet, doch dahinter stecken noch weitere Überlegungen.

Chinesische Software stellt scharfe Konkurrenz dar

Tatsächlich sind Verbote aufgrund von Sorgen um die nationale Sicherheit in den USA kein sehr seltener Vorgang, die Regierung in Washington sieht vergleichsweise oft ein erhebliches Sicherheitsrisiko in allen möglichen Industrieerzeugnissen oder Handelsaktivitäten, nicht immer ist das auf den ersten Blick plausibel. Im vorliegenden Fall ist indes durchaus einsichtig, dass durch chinesische Software, die massenhaft auf amerikanischen Straßen zum Einsatz kommt im Lichte einer zunehmenden Vernetzung der Fahrzeuge und einer anbrechenden Zeit teilautomatisierter Fahrzeuge ein Grund zur Sorge gegeben sein sein kann. Dahinter aber ist noch ein weiterer, eher profaner Gedanke: Die chinesischen Lösungen sind eine echte Konkurrenz für westliche und insbesondere amerikanische Hersteller, technisch hoch entwickelt und anspruchsvoll.

Mithin wird der Schritt, per präsidialem Dekret ein Verbot auf den Weg zu bringen und zwar noch vor dem Ende der Amtszeit von Präsident Biden von Beobachtern als protektionistisch bewertet, zumal auch vor dem Hintergrund des laufenden Wahlkampfs eine potenzielle Stärkung heimischer Betriebe als möglicher Stimmenfang dienen kann. Denn in den USA wird derzeit versucht, eine eigene Infrastruktur für die Softwareumgebung vernetzter Fahrzeuge zu etablieren.