Dritte Tesla-Erörterung – nur noch acht neue Stellungnahmen

Elektromobilität. Am vergangenen Montag ging die dritte Erörterung zur brandenburgischen GigaFactory von Tesla ohne „Riesenprobleme“ über die Bühne. In einem Interview des RBB heißt es, dass seit der letzten Erörterung nur noch acht neue Stellungnahmen eingegangen sind.

Vergangenen Montag, den 22. November, endete erneut die Frist, in der Personen und Verbände, die Einspruch gegen Teslas Fabrik in Grünheide eingereicht haben, diese erläutern und auf Stellungnahmen darauf eingehen konnten.

Die erste Wiederholung fand aufgrund der umfangreichen Planänderung des US-amerikanischen Autobauers statt. Die zweite, weil das Landesumweltamt das Online-Verfahren zu spät ankündigte. Diese Online-Runde ist nach drei Wochen nun endgültig vorbei und könnte die erste Genehmigung bedeuten. Es fehlen aber noch Unterlagen von Tesla.

Interesse sinkt

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach zeigt sich nach Ablauf der Frist optimistisch, dass Ende 2021 noch die ersten, deutschen Tesla vom Band rollen werden, berichtete die Berliner Morgenpost. Aus den jüngst erschienen Stellungnahmen scheinen keine „Riesenprobleme“ mehr zu erwachsen. Besonders spannend: Aus den zuvor 811 eingereichten Einwendungen von Bürgern und Organisationen sind nur noch acht neue Stellungnahmen eingegangen. Das Interesse an der GigaFactory des US-Autobauers scheine damit zu schwinden. So Tesla nicht erneut die Pläne stark ändert oder ein weiterer Formfehler auffällt, gilt die Öffentlichkeitsbeteiligung als abgeschlossen.

Tesla-Unterlagen fehlen

Trotz der positiven Entwicklung wolle sich das Landesumweltamt noch nicht auf die Aussage festlegen, dass Ende des Jahres bereits die ersten Tesla vom Band rollen können. Auch wenn Gegenteiliges von Tesla-Chef Elon Musk bereits im Oktober und auch von Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach behauptet wurde. Ein Vertreter des Landesumweltamtes bescheinigte im RBB-Interview, dass er den Zeitpunkt für eine abschließende Genehmigung noch nicht nennen könne. Es fehlen von Tesla nämlich immer noch Unterlagen zu Fragen des Immissionsschutzes und des Wasserrechts.